Die „Allg. Durchleitungsbedingungen“ (ADB) regeln die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden (Einspeisern und Abnehmern von Ethylen) und der ARG mbH & Co. KG, so in ihrem „Allgemeinen Teil“ u. a. die Eckpunkte des Transportvertrags: Einspeisungsqualität, Druck- und Temperaturhandhabungen, Transportführung und -abrechnung sowie Haftungsfragen; des Weiteren enthalten die ADB:
– „Richtlinien für die Qualitätseinhaltung von Ethylen“
– „Richtlinien der Mengenfeststellung für Ethylen“
– „Richtlinien für den Transport und die Abrechnung“
– „Qualitätshaftungsbestimmungen“
Den Angeschlossenen liegt die jeweils gültige Fassung vor; neuen potentiellen Einspeisern und Abnehmern wird nach persönlicher Kontaktaufnahme mit der ARG das Vertragswerk zur Verfügung gestellt.
Allgemeine Durchleitungsbedingungen (ADB)
Die allgemeinen Einkaufsbedingungen (AEB) regeln die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferanten und der ARG mbH & Co. KG für alle bestellten Lieferungen und Leistungen. Weiterhin bestimmen die AEB die Rechte und Pflichten der Parteien, soweit diese nicht ausdrücklich schriftlich etwas Abweichendes vereinbart haben.